in Kooperation mit:

GFO Kliniken Niederrhein,
St. Vinzenz Hospital Dinslaken
Doktor-Otto-Seidel Straße 31-33, 46535 Dinslaken

Seit 01.10.2017 gilt für die Krankenhäuser der Rahmenvertrag über das Entlassmanagement basierend auf dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 39 Abs. 1 a SGB V). Dieser Rahmenvertrag war der inhaltiche Schwerpunkt der Online-Fachtagung der ÜAG NRW am 23.09.2021.

Die Unterbringung und Behandlung von seelisch kranken Menschen gegen ihren Willen war das zentrale Thema einer Fachtagung der Überörtlichen Arbeitsgemeinschaft für das Betreuungswesen NRW (ÜGA NRW) in Kooperation mit dem Regionalbüro Alter, Pflege und Demenz Dortmund am 22. September 2020 im Dietrich-Keuning-Haus in Dortmund.

Mit diesem sensiblen und oftmals auch kontrovers diskutierten Thema beschäftigten sich Berufsbetreuer, Mitarbeiter*innen aus den Betreuungsbehörden und Amtsgerichten sowie Vertreter*innen der Betroffenenverbände bzw. Psychiatrie-Erfahrenen.

Unterbringung und Behandlung nach dem Betreuungsrecht ohne Zustimmung bedeuten einen erheblichen Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Menschen. Um diesen schon sehr schwerwiegenden Eingriff auf ein erträgliches Maß zu reduzieren, ist es erforderlich, die Zusammenarbeit der an der Unterbringung beteiligten Personen zu optimieren und die Sichtweise der Betroffenen zu kennen bzw. deren Wünsche zu berücksichtigen.

Neben dem Unterbringungsgeschehen wurde der Frage nachgegangen, inwieweit Zwangsmaßnahmen und Unterbringungen generell vermieden werden können. Dabei wurden ebenso rechtliche und medizinische Aspekte sowie interessante Ansätze aus dem Bereich der Betreuung demenziell erkrankter Menschen vorgestellt.   

Die Relevanz des Themas spiegelte sich ebenfalls bei der Anmeldung wider. Trotz der aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregeln war die Veranstaltung mit 90 Teilnehmer*innen aus ganz NRW bereits nach drei Tagen ausgebucht.

Stellungnahme der ÜAG NRW zum Thema "Bürokratieabbau im Betreuungs-, und Gerichtsalltag" u.a. mit den Schwerpunkten

• Wegfall der Schlussrechnungslegungsverpflichtung bei befreiten Betreuern
• Bestellung von Vereinen als Betreuer mit Vergütungsanspruch zur Vermeidung von sehr häufigen Vereinsbetreuerwechselverfahren

Fachtag zum Thema „Bundesteilhabegesetz 2020 - Auswirkungen auf die rechtliche Betreuung“ am 30.08.2019

Die Vorträge der Veranstaltung finden Sie hier:

Stellungnahme der ÜAG NRW  vom 19.03.2019 zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Thema "Fixierungen" vom 24.07.2018.

• Termine in den NRW-Minsterien der Justiz sowie Arbeit, Gesundheit und Soziales:
  Übergabe der Broschüren zum Thema freiheitsentziehende und freiheitserhaltende Maßnahmen in Alltagssprache und in leichter Sprache an Herrn Minister der Justiz Peter Biesenbach am 19.09.2018 sowie an Herrn Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Karl-Josef Laumann am 13.12.2018. Weitere Informationen finden Sie unter Veröffentlichungen/Pressemitteilungen.

• Ausrichtung der Fachtagung „Rechtliche Betreuung und Vernetzung: Qualität sichern – Zusammenarbeit tut Not“ am 26. April 2016 in Essen
   
• Teilnahme an der Fachtagung der freien Wohlfahrtspflege NRW am 18. Januar 2016 zum Thema: Betreuungsvereine als unverzichtbare Strukturressource im Betreuungswesen

• Vorbereitung der Fachtagung „Rechtliche Betreuung und Vernetzung: Qualität sichern – Zusammenarbeit tut Not“ am 26. April 2016 durch die Arbeitsgruppe "Vernetzung und Querschnittsarbeit der Betreuungsvereine"
   
• Erarbeitung einer Handreichung mit dem Titel „Freiheitserhaltende und freiheitsentziehende Maßnahmen bei pflegebedürftigen Menschen“ durch die Arbeitsgruppe "Zwang in der rechtlichen Betreuung"
   
• Vertretung der ÜAG NRW in der öffentlichen Anhörung von Sachverständigen im Rechtsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen zum Thema: Vorsorgen. Vermögen sichern. Betreuung regeln: Nordrhein-Westfalen braucht ein modernes Betreuungsrecht
   
• Bericht aus dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter (MGEPA), zu der geplanten Novelle des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG)
   
• Gemeinsames Schreiben von Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW und Justizministerium NRW zur Hervorhebung der Bedeutung der § 4-Sitzungen
   
• Verankerung von Ansprechpersonen für das Betreuungsrecht bei den Amts- und Landgerichten
   
• Gespräche mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW

• Gespräche mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW
   
• Stellungnahme der ÜAG NRW zum Entwurf eines Aktionsplans zur Stärkung des selbstbestimmten Lebens, zur Qualitätssicherung der rechtlichen Betreuung sowie zur Vermeidung unnötiger Betreuungen des Justizministeriums NRW zum Betreuungsrecht
   
• Wahl des neuen Vorstandes am 12. November 2014 in Münster
   
• Evaluierung der Geschäftsordnung der ÜAG NRW
   
• Bemühung zur Verankerung der ÜAG NRW im Landesbetreuungsgesetz NRW
   
• Zusammenführung der Arbeitsgruppen „Vernetzung“ und „Querschnittsarbeit der Betreuungsvereine“ zur Arbeitsgruppe "Vernetzung und Querschnittsarbeit der Betreuungsvereine"
   
• Gespräch mit Frau Dr. Brosey von der Fachhochschule Köln bezüglich möglicher Formen der Kooperation
   
• Einrichtung der „Arbeitsgruppe Vernetzung“

• Erste regelhafte Sitzung am 13. November 2013 -  Einrichtung von zwei Arbeitsgruppen zu den Themen "Zwang in der rechtlichen Betreuung" sowie "Querschnittsarbeit der Betreuungsvereine"
   
• Gespräche mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW